Recht der Regenbogenfamilie

Kommunikation auf höchstem Niveau, auch im Familienrecht möglich !

„Mein Justizpostfach“ 

ist ein wichtiger Schritt bei der Digitalisierung der Behörden. Es ermöglicht die verschlüsselte Korrespondenz zwischen Ihnen als Bürger*In und der Verwaltung, sei es mit der Justiz oder Behörden.

Sie können auch mit diesem Justizpostfach sicher mit Ihren Anwält*Innen, Notar*Innen und Steuerberater*Innen korrespondieren.

Um sich „Mein Justizpostfach“ einrichten zu können, benötigen Sie ein Nutzerkonto bei der […]

Kommunikation auf höchstem Niveau, auch im Familienrecht möglich !2024-05-22T11:05:34+02:00

Reform des Familienrechts – Eckpunkte zur Reform des Abstammungsrechts

Auszüge aus der

Pressemitteilung Nr. 4/2024

des Bundesministeriums der Justiz zu der Reform des Abstammungsrechts.

Sehr interessante Erneuerungen in Bezug auf die Vielfalt des familiären Zusammenlebens:

 

„I. Das Eckpunktepapier zur Reform des Abstammungsrechts

Das Abstammungsrecht bestimmt, wer die rechtlichen Eltern eines Kindes sind. Es soll in verschiedener Hinsicht fortentwickelt werden. Bewährte Grundsätze des geltenden Rechts bleiben dabei erhalten. […]

Reform des Familienrechts – Eckpunkte zur Reform des Abstammungsrechts2024-01-26T16:48:41+01:00

Reform des Familienrechts – Veröffentlichung der Eckpunkte der Reform des Kindschaftsrechts

Am Dienstag, den 16.01.2024 sind nun die Eckpunkte des Bundesministeriums der Justiz für eine Reform des Kindschaftsrechts: Modernisierung von Sorgerecht, Umgangsrecht und Adoptionsrecht veröffentlicht worden.

Sehr interessant!

Es werden in diesem Papier folgende Ziele formuliert:

  • „Mehr Gestaltungsmöglichkeiten in Bezug auf das elterliche Sorgerecht: Eltern sol-
    len künftig mehr Autonomie in Bezug auf ihr Sorgerecht haben und zum […]
Reform des Familienrechts – Veröffentlichung der Eckpunkte der Reform des Kindschaftsrechts2024-01-26T16:46:11+01:00

Trennung der Ehepartner schließt eine Kindesadoption nicht aus

Nach Art. 8 Abs. 2 des Europäischen Adoptionsübereinkommens ist es das Ziel einer Adoption Kindern ein beständiges und ausgeglichenes Zuhause zu ermöglichen. Dabei hängt die Adoption eines Kindes neben formeller Voraussetzungen auch davon ab, ob sie dem Kindeswohl entspricht. Damit hat sich auch das OLG Schleswig (Beschluss vom 25.10.2023 – 8 UF 124/23) in […]

Trennung der Ehepartner schließt eine Kindesadoption nicht aus2023-12-15T13:21:21+01:00

Umgangsrecht für den Samenspender

Folgender Fall war zu entscheiden:

Das im Jahr 2013 geborene Kind von zwei in einer Partnerschaft lebenden Frauen wurde mittels einer privaten Samenspende gezeugt. Die Lebenspartnerin der leiblichen Mutter des Kindes erklärte im gleichen Jahr notariell die Annahme des Kindes.  Zusätzlich stimmte der Samenspender der Adoption zu und ließ seine Zustimmungserklärung notariell beurkunden.  In dem darauffolgenden […]

Umgangsrecht für den Samenspender2023-12-15T13:17:13+01:00

Das Umgangsrecht des Samenspenders im Fall der privaten Samenspende

Das Umgangsrecht des Samenspenders im Fall der privaten Samenspende

Der BGH hat in seiner Entscheidung vom 16.06.2021 zu dem Az. XII ZB 58 / 20 klargestellt, dass dem leiblichen Vater auch im Fall einer sogenannten privaten Samenspender ein Umgangsrecht zustehen kann. Die Einwilligung des Samenspenders als leiblicher Vater in die Adoption schließt das Umgangsrecht nur dann […]

Das Umgangsrecht des Samenspenders im Fall der privaten Samenspende2023-06-06T09:35:05+02:00

Info-Abend zur Rechtslage bei künstlicher Befruchtung

Bei einem unerfüllten Kinderwunsch auf natürlichem Wege bietet die Reproduktionsmedizin eine Vielfalt an Optionen, um eine Familie gründen zu können. Die künstliche Befruchtung ist eine der Möglichkeiten. Doch was für Rechtsfolgen ergeben sich daraus?

Als Dozent des Info – Abends zur Rechtslage bei künstlicher Befruchtung am 29.03.2023, 18:00 Uhr an der Volkshochschule Treptow Köpenick freue […]

Info-Abend zur Rechtslage bei künstlicher Befruchtung2023-06-06T09:35:05+02:00

Gleichgeschlechtliche Elternschaft muss in Geburtsurkunde anerkannt werden

Im Ausgangsfall ging es um zwei verheiratete Frauen (eine Britin und eine Bulgarin), die in Spanien ihre Tochter bekamen. In der entsprechenden Geburtsurkunde sind beide Frauen als Mütter des Kindes aufgeführt. Der Antrag auf eine bulgarische Geburtsurkunde wurde von den dortigen Behörden abgelehnt – diese verlangten Auskunft darüber, wer die leibliche Mutter sei. Zwei Elternteile […]

Gleichgeschlechtliche Elternschaft muss in Geburtsurkunde anerkannt werden2023-06-06T09:35:26+02:00

Keine künstliche Befruchtung bei gleichgeschlechtlichen Paaren zulasten der Krankenkasse

Im vorliegenden Fall begehrte die Klägerin von der beklagten Krankenkasse die Erstattung der Kosten einer Kinderwunschbehandlung mittels einer künstlichen Befruchtung. Da die Klägerin in einer gleichgeschlechtlichen Ehe lebt und an einer Fertilitätsstörung leidet, stellte sich 2018 bei der beklagten Krankenkasse Anträge auf Kostenübernahme für Arzneimittel und Behandlungsversuche der Insemination und In-vitro-Fertilisation sowie auf Übernahme von […]

Keine künstliche Befruchtung bei gleichgeschlechtlichen Paaren zulasten der Krankenkasse2023-06-06T09:35:26+02:00
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