Keine Rückführung eines entführten Kindes in die Ukraine

Das OLG Stuttgart (OLG Stuttgart, Beschluss vom 13.10.2022 – 17 UF 186/ 22 ) hatte über eine Rückführung eines von der Mutter ohne Einverständnis des Vaters aus der Ukraine nach Deutschland verbrachten Kindes zu entscheiden.

Dem Verfahren lag folgender Sachverhalt zu Grunde:

Die gemeinsam sorgeberechtigten Eltern des noch nicht zwei jährigen Kindes leben getrennt. Die […]

Keine Rückführung eines entführten Kindes in die Ukraine2022-10-31T16:21:42+01:00

Einschulung und Wechselmodell

Die elterliche Auseinandersetzung über die Auswahl der Schule beschäftigt nicht selten deutsche Familiengerichte. In diesem Zusammenhang möchte ich auf einen Artikel von Herrn Richter aD Herrn Wolfgang Keuter in der ZFam 2022, 285 hinweisen, der folgende Entscheidungskriterien bei der Auseinandersetzung über die Schulwahl zusammengestellt hat:

Recht der Regenbogenfamilie

„Im […]

Einschulung und Wechselmodell2022-09-26T12:00:32+02:00

Kriterien für die Anordnung eines Wechselmodells gegen den Willen des anderen Elternteils

A) Kommunikations- und Kooperationsfähigkeit

Der BGH hat klargestellt, dass ein Wechselmodell nicht dem Wohl des Kindes entspricht, wenn die Kommunikations- und Kooperationsfähigkeit der Eltern durch die Anordnung erst herbeigeführt werden soll.

Voraussetzung für die Anordnung eines Wechselmodells ist daher, dass die Eltern  bereits ein grundsätzliches Kommunikations- und Kooperationsniveau miteinander haben.

Gewisse Unterschiede in den Erziehungsvorstellungen der Eltern sind für […]

Kriterien für die Anordnung eines Wechselmodells gegen den Willen des anderen Elternteils2022-09-20T16:56:52+02:00

Kann beim Umgang verlangt werden, den Reisepass mitzugeben?

Tatsächlich musste sogar der Bundesgerichtshof, Beschluss vom 27.3.2019XII ZB 345/18 (Vorinstanz OLG Stuttgart) die Frage entscheiden, ob ein Elternteil dazu verpflichtet werden kann, den Reisepass bei der Wahrnehmung des Umgangsrechts mitherauszugeben.Rechtlich war diese Frage komplizierter als man dies erwarten könnte. Nachdem die […]

Kann beim Umgang verlangt werden, den Reisepass mitzugeben?2022-09-13T17:03:51+02:00

Einschulung bei gemeinsamen Sorgerecht

In Berlin werden alle Eltern ihre Kinder, die im Zeitraum vom 01.10.2016 bis zum 30.09.2017 geboren worden sind, berlinweit vom

10. Oktober 2022 bis zum 21. Oktober 2022

an der jeweils für sie zuständigen Grundschule anmelden müssen. Die Einschulung im Jahr 2023 wird dann am 02.09.2023 sein (Tag der Einschulungsfeier).

 

verguetung

Darf […]

Einschulung bei gemeinsamen Sorgerecht2022-09-09T13:13:49+02:00

Können einem Elternteil Modalitäten des Umgangs aufgezwungen werden?

Umfang der Umgangspflicht des Umgangselternteils: BVerfG, Beschluss vom 17.2.2022 – 1 BvR 743/21

Kinder haben grundsätzlich ein Recht auf Umgang mit ihren Eltern. Damit korrespondiert eine Pflicht der Eltern zum Umgang mit ihren Kindern.

Ein Fall, in dem der Elternteil seine Umgangspflicht nicht (vollumfänglich) wahrnehmen wollte, hatte nun das BVerfG zu entscheiden.

Können einem Elternteil Modalitäten des Umgangs aufgezwungen werden?2022-09-05T12:13:27+02:00

Abzug von Tilgungsleistungen beim Kindesunterhalt: BGH, Beschluss vom 9.3.2022 – XII ZB 233/21

Berücksichtigung von Tilgungsleistungen beim Kindesunterhalt: BGH, Beschluss vom 9.3.2022 – XII ZB 233/21

Bei getrenntlebenden Eltern ist zumeist ein Elternteil den Kindern gegenüber unterhaltspflichtig und muss monatlich für jedes Kind einen Betrag zahlen, der die Kosten für sämtliche kindliche Bedürfnisse vom Wohnraum bis zur Freizeitgestaltung decken soll. Weil Kinder noch nicht dazu in der Lage sind, […]

Abzug von Tilgungsleistungen beim Kindesunterhalt: BGH, Beschluss vom 9.3.2022 – XII ZB 233/212022-09-05T12:14:14+02:00

Nutzung von Haushaltsgegenständen nach Trennung der Eheleute

Wenn Eheleute sich trennen, stellt sich stets die Frage nach der Verteilung der Haushaltsgegenstände.

Das OLG Hamburg hatte hierzu nun folgendes zu entscheiden: Nach der Trennung der betreffenden Eheleute lebte die Mutter mit den zwei gemeinsamen Söhnen weiter in der Ehewohnung und betreute die Kinder dort; der Vater war ausgezogen und lebte mit seiner neuen Partnerin […]

Nutzung von Haushaltsgegenständen nach Trennung der Eheleute2022-09-05T11:20:18+02:00

Zur Durchführung des Umgangs mit meinem Kind entstehen hohe Kosten – Können diese beim Unterhalt oder anderweitig berücksichtigt werden?

Nach einer Trennung der Eltern haben viele Kinder ihren Lebensmittelpunkt bei einem Elternteil. Den anderen Elternteil sehen sie im Rahmen von geregelten Umgängen, die meist jedes zweite Wochenende und in den Ferien stattfinden. Nicht selten allerdings sind diese Umgänge mit Kosten verbunden: Das Kind muss zum anderen Elternteil fahren, das andere Elternteil muss das Kind […]

Zur Durchführung des Umgangs mit meinem Kind entstehen hohe Kosten – Können diese beim Unterhalt oder anderweitig berücksichtigt werden?2022-05-18T16:09:55+02:00
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