Einschulung und Wechselmodell
Die elterliche Auseinandersetzung über die Auswahl der Schule beschäftigt nicht selten deutsche Familiengerichte. In diesem Zusammenhang möchte ich auf einen Artikel von Herrn Richter aD Herrn Wolfgang Keuter in der ZFam 2022, 285 hinweisen, der folgende Entscheidungskriterien bei der Auseinandersetzung über die Schulwahl zusammengestellt hat:
„Im […]
Kriterien für die Anordnung eines Wechselmodells gegen den Willen des anderen Elternteils
A) Kommunikations- und Kooperationsfähigkeit
Der BGH hat klargestellt, dass ein Wechselmodell nicht dem Wohl des Kindes entspricht, wenn die Kommunikations- und Kooperationsfähigkeit der Eltern durch die Anordnung erst herbeigeführt werden soll.
Voraussetzung für die Anordnung eines Wechselmodells ist daher, dass die Eltern bereits ein grundsätzliches Kommunikations- und Kooperationsniveau miteinander haben.
Gewisse Unterschiede in den Erziehungsvorstellungen der Eltern sind für […]
Einschulung bei gemeinsamen Sorgerecht
In Berlin werden alle Eltern ihre Kinder, die im Zeitraum vom 01.10.2016 bis zum 30.09.2017 geboren worden sind, berlinweit vom
10. Oktober 2022 bis zum 21. Oktober 2022
an der jeweils für sie zuständigen Grundschule anmelden müssen. Die Einschulung im Jahr 2023 wird dann am 02.09.2023 sein (Tag der Einschulungsfeier).
Darf […]
Entscheidungsbefugnis hinsichtlich der Corona-Impfung der Kinder
In dem der Entscheidung zugrunde liegenden Sachverhalt stritten sich die geschiedenen Eheleute darüber, ob die gemeinsamen Kinder (12 und 14 Jahre alt) gegen das Corona-Virus geimpft werden sollten. Entgegen der ursprünglich erzielten Einigung, sich an die Empfehlung der behandelnden Kinderärztin zu halten, lehnte die Mutter die Impfung schließlich generell ab.
Das Familiengericht entschied, dass die Entscheidung, […]
Scheidung und Kind – Einschulung des Kindes bei gemeinsamer Sorge
Am 09.September 2017 werden in Berlin die Schulkinder eingeschult. Eine aufregende Zeit beginnt für die Erstklässer, doch bereits bald beginnt die Anmeldung für das Schuljahr 2018. Die Anmeldungen finden vom 4. bis 17. Oktober 2017 statt. Die Eltern müssen sich Gedanken machen, welche Schule die beste Schule für ihr Kind ist.
Welche Schule ist von Gesetzes […]
Urlaub 2016
Bitte beachten Sie meinen Urlaub vom 25.07.2016 bis einschließlich 09. August 2016. In der Zeit erreichen Sie mein Sekretariat telefonisch am besten vormittags oder per Email unter sekretariat@kanzlei-goeke.de. Nach dem 09. August 2016 stehe ich Ihnen wieder persönlich zur Verfügung. Bis dahin wünsche ich Ihnen einen angenehmen und sonnigen Sommer.
Neues Sorgerecht ab 19. Mai 2013 in Kraft
Sorgerecht für unverheiratete Väter – die wichtigsten Eckpunkte der Neuregelung
Nach den wegweisenden Urteilen des EuGHMR Ende 2009 und des BVerfG im Sommer 2010 war der Gesetzgeber gezwungen, das Sorgerecht für nichtverheiratete Väter neu zu regeln. Vorher gab es nach dem alten Recht für unverheiratete Väter keine Möglichkeit, zum gemeinsamen Sorgerecht zu gelangen, wenn die Kindermutter […]
BVerfG: Kein pauschaler Entzug des Sorgerechts und Fremdunterbringung bei Umgangsboykott ohne genauere Prüfung milderer Mittel
Das Bundesverfassungsgericht hat im Februar eine möglicherweise weitreichende Entscheidung getroffen, was die Voraussetzungen eines Sorgerechtsentzugs und die genauer Darlegung der Kindeswohlgefährdung bei einem Umgangsboykott betrifft.
Vorliegend ging es um eine Mutter, die offensichtlich den Umgang ihrer beiden Kinder mit dem Vater boykottierte. Beide Kinder gaben bei der gerichtlichen Anhörung an, keinen Umgang mit ihrem Vater haben […]
OLG Köln: Kein gemeinsames Sorgerecht für nichtehelichen Vater bei unterlassenen Unterhaltszahlungen und geringen Kontakt zu dem Kind
Vor dem Berliner Kammergericht hat bereits das OLG Köln in einer richtungsweisenden Entscheidung klargestellt, dass der Antrag eines nichehelichen Vaters auf Übertragung des gemeinsamen Sorgerechts nach der BVerfG-Entscheidung zum § 1626a BGB beileibe kein „Selbstläufer“ sein muss, vor allem nicht für Väter, die sich ihrem Kind gegenüber grob verantwortungslos verhalten.
In dem zu entscheidenden Fall hatte […]