Einschulung und Wechselmodell
Die elterliche Auseinandersetzung über die Auswahl der Schule beschäftigt nicht selten deutsche Familiengerichte. In diesem Zusammenhang möchte ich auf einen Artikel von Herrn Richter aD Herrn Wolfgang Keuter in der ZFam 2022, 285 hinweisen, der folgende Entscheidungskriterien bei der Auseinandersetzung über die Schulwahl zusammengestellt hat:
„Im […]
Kann beim Umgang verlangt werden, den Reisepass mitzugeben?
Tatsächlich musste sogar der Bundesgerichtshof, Beschluss vom 27.3.2019 – XII ZB 345/18 (Vorinstanz OLG Stuttgart) die Frage entscheiden, ob ein Elternteil dazu verpflichtet werden kann, den Reisepass bei der Wahrnehmung des Umgangsrechts mitherauszugeben.Rechtlich war diese Frage komplizierter als man dies erwarten könnte. Nachdem die […]
Können einem Elternteil Modalitäten des Umgangs aufgezwungen werden?
Umfang der Umgangspflicht des Umgangselternteils: BVerfG, Beschluss vom 17.2.2022 – 1 BvR 743/21
Kinder haben grundsätzlich ein Recht auf Umgang mit ihren Eltern. Damit korrespondiert eine Pflicht der Eltern zum Umgang mit ihren Kindern.
Ein Fall, in dem der Elternteil seine Umgangspflicht nicht (vollumfänglich) wahrnehmen wollte, hatte nun das BVerfG zu entscheiden.
Zur Durchführung des Umgangs mit meinem Kind entstehen hohe Kosten – Können diese beim Unterhalt oder anderweitig berücksichtigt werden?
Nach einer Trennung der Eltern haben viele Kinder ihren Lebensmittelpunkt bei einem Elternteil. Den anderen Elternteil sehen sie im Rahmen von geregelten Umgängen, die meist jedes zweite Wochenende und in den Ferien stattfinden. Nicht selten allerdings sind diese Umgänge mit Kosten verbunden: Das Kind muss zum anderen Elternteil fahren, das andere Elternteil muss das Kind […]
Kleidung und Umgangsrecht
RA Jens Christian Göke, LL.M. – Anwalt in Berlin-Schöneberg
Liebe Leser, gelegentlich werde ich in meiner Kanzlei mit dem Elternkonflikt konfrontiert, dass der betreuende Elternteil nicht ausreichend wetterangepasste Kleidung zum Umgang der Kinder mitgibt und der umgangsberechtigte Elternteil vor dem Problem steht, den Kindern keine passende Kleidung […]
OLG Brandenburg: Umgangsrecht des Lebensgefährten der Großmutter
Zu der Thematik des Umgangsrechts von Großeltern hatte ich bereits einen Artikel veröffentlich. Nun bin ich bei meinen Recherchen auf eine weitere interessante Entscheidung des OLG Brandenburg gestoßen, die ich gerne vorstellen möchte. (2. Senat für Familiensachen, Beschluss vom 22.05.2017, 10 F 71/17) Hier […]
Umgangsrecht der Großeltern
Der Bundesgerichthof hat sich am 12. Juli 2017 klar zum Umgangsrecht der Großeltern mit ihren Enkeln geäußert (Beschluss vom 12.7.2017 – XII ZB 350/16) :
„Der Umgang der Großeltern mit dem Kind dient regelmäßig nicht seinem Wohl, wenn die – einen solchen Umgang ablehnenden – Eltern und die Großeltern […]
BGH: Bemerkenswerte Entscheidung zum Wechselmodell
Der Bundesgerichtshof hat nunmehr in einer jüngst veröffentlichten Entscheidung vom 1. Februar 2017 wesentliche Fragen bei dem Umgang mit dem Wechselmodell geklärt. Zum einen hat es nunmehr endgültig klargestellt, dass eine Regelung zum Wechselmodell nicht ausschließlich eine Frage des Sorgerechts ist, sondern auch im Rahmen einer Umgangsregelung angeordnet werden […]
BGH Entscheidung zum Umgangsrecht biologischer Väter
Der BGH hat heute eine interessante Entscheidung zum Umgangsrecht biologischer Väter getroffen und erstmals die Anforderungen aus dem im Jahre 2013 vom Gesetzgeber eingefügten § 1686a Abs. 1 Nr. 1 BGB näher konkretisiert.
Der dieser Entscheidung zugrunde liegende Sachverhalt stellt sich zusammengefasst wie folgt dar: Aus einer außerehelichen Beziehung einer verheirateten Frau gehen Zwillinge hervor, die […]