Abzug von Tilgungsleistungen beim Kindesunterhalt: BGH, Beschluss vom 9.3.2022 – XII ZB 233/21

Berücksichtigung von Tilgungsleistungen beim Kindesunterhalt: BGH, Beschluss vom 9.3.2022 – XII ZB 233/21

Bei getrenntlebenden Eltern ist zumeist ein Elternteil den Kindern gegenüber unterhaltspflichtig und muss monatlich für jedes Kind einen Betrag zahlen, der die Kosten für sämtliche kindliche Bedürfnisse vom Wohnraum bis zur Freizeitgestaltung decken soll. Weil Kinder noch nicht dazu in der Lage sind, […]

Abzug von Tilgungsleistungen beim Kindesunterhalt: BGH, Beschluss vom 9.3.2022 – XII ZB 233/212022-09-05T12:14:14+02:00

Düsseldorfer Tabelle 2018

vergütung Hier ist genau zu kalkulieren: Die neue Düsseldorfer Tabelle

Guten Tag liebe Leser,

hier ist sie nun: die Düsseldorfer Tabelle 2018. pdf-frisch publiziert vom OLG Düsseldorf unter folgendem Link: Düsseldorfer Tabelle 2018

Was hat sich verändert?

Zum einen wird das Kindergeld um zwei Euro von 192,00 € auf 194,00 […]

Düsseldorfer Tabelle 20182022-05-11T15:57:17+02:00

Oberlandesgericht Nürnberg (OLG), Beschluss vom 24.11.2015, 11 UF 1140/15

Dem Beschluss des OLG lag folgender Sachverhalt zugrunde:
Die Mutter stellte beim Familiengericht einen Antrag auf Herausgabe des Impfbuches und des Untersuchungsheftes gegen den Vater. Das Kind lebte im betreffenden Zeitraum bei der Mutter. Das Familiengericht entsprach dem Antrag und verpflichtete den Vater zur Herausgabe. Eine Rechtsbeschwerde des Vaters vor dem Oberlandesgericht wurde zugelassen, blieb […]

Oberlandesgericht Nürnberg (OLG), Beschluss vom 24.11.2015, 11 UF 1140/152022-05-19T16:26:31+02:00

Neue Düsseldorfer Tabelle ab 01.01.2016 in Kraft

Ab 01.01.2016 ist die neue Düsseldorfer Tabelle in Kraft. Nach der Änderung zum 01.08.2015 ist nun recht schnell eine erneute Änderung der Tabelle durchgeführt worden. Die Bedarfssätze sind erneut erhöht worden, insbesondere beträgt der Bedarf für volljährige Kinder außer Haus nun nicht mehr 670,00 € pro Monat, sondern 735,00 €. Einzelheiten entnehmen Sie bitte dem […]

Neue Düsseldorfer Tabelle ab 01.01.2016 in Kraft2022-05-19T16:27:25+02:00

BGH 12.02.2014 XII ZB 607/12, Kinder haften für ihre Eltern!

Besteht selbst bei Kontaktabbruch die Pflicht der Kinder für die Heimkosten ihrer Eltern aufzukommen?
Nach der mündlichen Verhandlung des BGH am 15.01.2014 über die bereits berichtet wurde, steht nun das Urteil des BGH fest.

Folgender Sachverhalt liegt der Ausgangsfrage zugrunde:
Die Stadt Bremen verlangt rund 9.000 Euro von einem mittlerweile selbst pensionierten Beamten für die angefallenen Heimkosten seines […]

BGH 12.02.2014 XII ZB 607/12, Kinder haften für ihre Eltern!2022-05-11T16:17:47+02:00

Haften Kinder für ihre Eltern? (BGH 15.01.2014 XII ZB 607/12)

Besteht selbst bei Kontaktabbruch die Pflicht der Kinder für die Heimkosten ihrer Eltern aufzukommen?
Folgender Sachverhalt liegt der Ausgangsfrage zugrunde:
Die Stadt Bremen verlangt rund 9.000 Euro von einem mittlerweile selbst pensionierten Beamten für die angefallenen Heimkosten seines verstorbenen Vaters. Die Scheidung der Eltern erfolgte im Jahr 1971, danach bestand abgesehen von ein paar Postkarten kein Kontakt […]

Haften Kinder für ihre Eltern? (BGH 15.01.2014 XII ZB 607/12)2022-05-19T16:29:18+02:00

Informationen zum Ehegattenunterhalt

Die Rechtskraft der Scheidung ist ein wichtiger Wendepunkt für den Unterhaltsberechtigten. Hat er bisher nämlich allein aufgrund der Trennung Unterhalt bezogen, so entfällt mit dem Tag der Rechtskraft der Scheidung sein Anspruch auf Trennungsunterhalt. Von nun an kann er nur noch nachehelichen Ehegattenunterhalt verlangen. Nach der Ehescheidung gilt der Grundsatz der wirtschaftlichen Eigenverantwortung, d.h. jedem […]

Informationen zum Ehegattenunterhalt2022-05-19T16:31:18+02:00

BVerfG: Verletzung gesteigerter Erwerbsobliegenheit durch Unterhaltspflichtige muss durch Einzelfallprüfung dargelegt werden

Vor dem Bundesverfassungsgericht hatten jetzt drei Verfassungsbeschwerden Erfolg, in denen sich sich Unterhaltspflichtige gegen Gerichtsentscheidungen gewandt hatten, in denen ihnen ohne Prüfung der konkreten Umstände die Verletzung einer gesteigerten Erwerbsobliegenheit vorgeworfen wurde und dementsprechend fiktive Einkünfte bei der Bemessung des Kindesunterhalts hinzugerechnet wurden. In allen drei Fällen reichte das Einkommen nicht aus, um den Mindestunterhalt […]

BVerfG: Verletzung gesteigerter Erwerbsobliegenheit durch Unterhaltspflichtige muss durch Einzelfallprüfung dargelegt werden2022-05-11T16:35:24+02:00

Titulierung von Unterhaltsansprüchen in Jugendamtsurkunden und ihre Abänderung

Für Unterhaltsansprüche, die in einseitig erstellten Jugendamtsurkunden tituliert sind, kann gem. § 239 Abs. 1 FamFG von jeder Partei ein Antrag auf Abänderung gestellt werden. Vom OLG Hamm gibt es hierzu eine interessante Entscheidung.

Bei einseitig errichteten Urkunden ohne Vereinbarung der Beteiligten ist es für den Unterhaltspflichtigen nur unter bestimmten Voraussetzungen möglich, sich von seiner Unterhaltspflicht […]

Titulierung von Unterhaltsansprüchen in Jugendamtsurkunden und ihre Abänderung2022-05-11T16:37:24+02:00

BGH: Unterhaltsverwirkung bei „untergeschobenem“ Kind – richtiger biologischer Vater muss nicht feststehen

Der BGH hatte einen interessanten Fall zu entscheiden, in dem eine Frau auf einer Party außerehelichen sexuellen Kontakt mit einem anderen Mann hatte, aus dem ein Kind hervorging, wovon die Frau zumindest keine positive Kenntnis hatte. Erst ein Abstammungsgutachten 10 Jahre nach der Scheidung ergab, dass der rechtliche Vater nicht der biologische Vater ist. Der […]

BGH: Unterhaltsverwirkung bei „untergeschobenem“ Kind – richtiger biologischer Vater muss nicht feststehen2022-05-11T16:40:44+02:00
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