Kommunikation auf höchstem Niveau, auch im Familienrecht möglich !
ist ein wichtiger Schritt bei der Digitalisierung der Behörden. Es ermöglicht die verschlüsselte Korrespondenz zwischen Ihnen als Bürger*In und der Verwaltung, sei es mit der Justiz oder Behörden.
Sie können auch mit diesem Justizpostfach sicher mit Ihren Anwält*Innen, Notar*Innen und Steuerberater*Innen korrespondieren.
Um sich „Mein Justizpostfach“ einrichten zu können, benötigen Sie ein Nutzerkonto bei der […]
Düsseldorfer Tabelle 2024
Die neue Düsseldorfer Tabelle für 2024 finden Sie unter folgendem Link: Düsseldorfer Tabelle 2024
Gegenüber der Tabelle von 2023 sind hauptsächlich die Bedarfssätze minderjähriger und volljähriger Kinder, die Einkommensgruppen und der dem Unterhaltspflichtigen zu belassende Eigenbedarf geändert worden.
Die Anzahl der Einkommensgruppen verbleibt bei 15, jedoch werden zum 01.01.2024 durchgehend alle Gruppen um 200€ erhöht. Die […]
Eine neue Entscheidung zur Geltendmachung von Kindesunterhalt bei einem echten Wechselmodell
OLG Brandenburg Beschluss vom 16.9.2022 – 9 UF 74/22
Was ist das Problem?
Leben die Kinder nach einer Trennung bei einem Elternteil und werden von ihm überwiegend alleine betreut (sog. Residenzmodell), regelt § 1629 Abs. 2 S. 2 BGB, dass der betreuende Elternteil auch Unterhaltsansprüche der Kinder gegen den anderen Elternteil geltend […]
Abzug von Tilgungsleistungen beim Kindesunterhalt: BGH, Beschluss vom 9.3.2022 – XII ZB 233/21
Berücksichtigung von Tilgungsleistungen beim Kindesunterhalt: BGH, Beschluss vom 9.3.2022 – XII ZB 233/21
Bei getrenntlebenden Eltern ist zumeist ein Elternteil den Kindern gegenüber unterhaltspflichtig und muss monatlich für jedes Kind einen Betrag zahlen, der die Kosten für sämtliche kindliche Bedürfnisse vom Wohnraum bis zur Freizeitgestaltung decken soll. Weil Kinder noch nicht dazu in der Lage sind, […]
Düsseldorfer Tabelle 2018
Hier ist genau zu kalkulieren: Die neue Düsseldorfer Tabelle
Guten Tag liebe Leser,
hier ist sie nun: die Düsseldorfer Tabelle 2018. pdf-frisch publiziert vom OLG Düsseldorf unter folgendem Link: Düsseldorfer Tabelle 2018
Was hat sich verändert?
Zum einen wird das Kindergeld um zwei Euro von 192,00 € auf 194,00 […]
Oberlandesgericht Nürnberg (OLG), Beschluss vom 24.11.2015, 11 UF 1140/15
Dem Beschluss des OLG lag folgender Sachverhalt zugrunde:
Die Mutter stellte beim Familiengericht einen Antrag auf Herausgabe des Impfbuches und des Untersuchungsheftes gegen den Vater. Das Kind lebte im betreffenden Zeitraum bei der Mutter. Das Familiengericht entsprach dem Antrag und verpflichtete den Vater zur Herausgabe. Eine Rechtsbeschwerde des Vaters vor dem Oberlandesgericht wurde zugelassen, blieb […]
Neue Düsseldorfer Tabelle ab 01.01.2016 in Kraft
Ab 01.01.2016 ist die neue Düsseldorfer Tabelle in Kraft. Nach der Änderung zum 01.08.2015 ist nun recht schnell eine erneute Änderung der Tabelle durchgeführt worden. Die Bedarfssätze sind erneut erhöht worden, insbesondere beträgt der Bedarf für volljährige Kinder außer Haus nun nicht mehr 670,00 € pro Monat, sondern 735,00 €. Einzelheiten entnehmen Sie bitte dem […]
BGH 12.02.2014 XII ZB 607/12, Kinder haften für ihre Eltern!
Besteht selbst bei Kontaktabbruch die Pflicht der Kinder für die Heimkosten ihrer Eltern aufzukommen?
Nach der mündlichen Verhandlung des BGH am 15.01.2014 über die bereits berichtet wurde, steht nun das Urteil des BGH fest.
Folgender Sachverhalt liegt der Ausgangsfrage zugrunde:
Die Stadt Bremen verlangt rund 9.000 Euro von einem mittlerweile selbst pensionierten Beamten für die angefallenen Heimkosten seines […]
Haften Kinder für ihre Eltern? (BGH 15.01.2014 XII ZB 607/12)
Besteht selbst bei Kontaktabbruch die Pflicht der Kinder für die Heimkosten ihrer Eltern aufzukommen?
Folgender Sachverhalt liegt der Ausgangsfrage zugrunde:
Die Stadt Bremen verlangt rund 9.000 Euro von einem mittlerweile selbst pensionierten Beamten für die angefallenen Heimkosten seines verstorbenen Vaters. Die Scheidung der Eltern erfolgte im Jahr 1971, danach bestand abgesehen von ein paar Postkarten kein Kontakt […]