Das OLG Nürnberg (Beschluss vom 11.2.2025 – 11 UF 1178/24) hatte über die Zuweisung eines Pkw zwischen getrenntlebenden Ehegatten zu entscheiden. Der Ehemann hatte das Fahrzeug 2019 erworben und allein Steuern und Versicherung gezahlt, die Ehefrau nahm den Pkw nach der Trennung jedoch mit. Das Familiengericht ordnete die Herausgabe an den Ehemann […]
BGH: Kein Verstoß gegen die guten Sitten – Vertragsfreiheit in Unternehmerehen gestärkt
In einer aktuellen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof (BGH) klargestellt: Ein einseitig wirkender Zugewinnausschluss in einem Ehevertrag ist nicht automatisch sittenwidrig – selbst in einer klassischen Unternehmerehe. Vielmehr steht die Vertragsfreiheit der Ehegatten im Vordergrund, sofern keine […]
Wer seine Wohnung kündigt, um zu seinem oder seiner Verlobten zu ziehen, hat keinen Anspruch darauf, dort wohnen zu bleiben, wenn die Beziehung scheitert. Das hat das Landgericht (LG) Kempten entschieden.
In dem Fall zog ein Mann nach und nach in das Haus seiner Verlobten und wohnte dort kostenlos. Nachdem er seine […]
Wer nach einer Trennung in der gemeinsamen Ehewohnung bleibt, kann unter bestimmten Voraussetzungen zur Zahlung einer Nutzungsentschädigung verpflichtet sein. Doch was passiert, wenn der Unterhalt noch nicht geregelt ist? Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass die unterhaltsrechtliche Situation dabei unbedingt berücksichtigt werden muss.
In einem aktuellen Fall hatte […]
Online-Eheschließung: In Deutschland nicht rechtswirksam
Ehen, die per Videotelefonie aus Deutschland vor einem Standesbeamten im Ausland geschlossen werden, sind nach deutschem Recht unwirksam. Dies hat der Bundesgerichtshof (BGH) am 25. September 2024 entschieden (Az.: XII ZB 244/22).
Im konkreten Fall hatten zwei nigerianische Staatsangehörige ihre Ehe vor einer Behörde in Utah/USA geschlossen, während sie sich in Deutschland […]
Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main hat mit seinem Beschluss vom 28.03.2024 (Az.: 1 UF 160/23) präzisiert, unter welchen Bedingungen Ehepaare als getrennt lebend […]
Die Kosten einer Scheidung hängen von vielen Faktoren ab. Die Gebühren werden durch den Verfahrenswert bestimmt, der sich aus dem Einkommen und dem Vermögen der Ehegatten ergibt.Der Verfahrenswert berechnet sich […]
Eine globalisierte Welt macht das Familienrecht vielfältiger. Leben deutsche Eheleute im Ausland und es kommt zu einer Trennung, stellt sich das Paar häufig die Frage, ob sie sich in Deutschland nach deutschem Recht scheiden lassen können.
1. Zuständigkeit des Gerichts
Bei jeder Ehescheidung mit Auslandsbezug ist daher zunächst die Zuständigket eines Gerichts zu prüfen. Diese richtet sich […]
Kann eine Kleingartenlaube nach der Trennung zur alleinigen Nutzung zugewiesen werden?
Auch wenn das Familienrecht den Eheleuten die Möglichkeit bietet, einen Antrag auf Zuweisung der Ehewohnung zustellen, stellt sich die Frage, ob dies auch für die gemeinsame Kleingartenlaube gilt.
Die alleinige Nutzung der Kleingartenlaube kann zugewiesen werden, soweit es sich bei dieser um die eheliche Wohnung handeln […]
Heute ist ein Kurz-Interview mit mir zum Thema “ Familienwohnung und Trennung“ auf dem Blog „familiebleiben.de“ von Frau Kollegin und Mediatorin Frau Dr. Isabell Lütkehaus erschienen.
Hier der Link: https://familiebleiben.de/interview-drei-fragen-an-rechtsanwalt-jens-christian-goeke/
Viel Spaß beim Lesen!
