In dem der Entscheidung zugrunde liegenden Sachverhalt stritten sich die geschiedenen Eheleute darüber, ob die gemeinsamen Kinder (12 und 14 Jahre alt) gegen das Corona-Virus geimpft werden sollten. Entgegen der ursprünglich erzielten Einigung, sich an die Empfehlung der behandelnden Kinderärztin zu halten, lehnte die Mutter die Impfung schließlich generell ab.
Das Familiengericht entschied, dass die Entscheidung, […]
Im Ausgangsfall ging es um zwei verheiratete Frauen (eine Britin und eine Bulgarin), die in Spanien ihre Tochter bekamen. In der entsprechenden Geburtsurkunde sind beide Frauen als Mütter des Kindes aufgeführt. Der Antrag auf eine bulgarische Geburtsurkunde wurde von den dortigen Behörden abgelehnt – diese verlangten Auskunft darüber, wer die leibliche Mutter sei. Zwei Elternteile […]
Der dem EGMR vorliegende Fall drehte sich um eine Somalierin, die 2010 als 17-Jährige mit ihrem 10 Monate alten Sohn nach Norwegen kam. Dort erhielt sie zwar den Flüchtlingsstatus, die Behörden sahen sie jedoch als mit der Erziehung ihres Kindes überfordert an und nahmen dieses in Obhut. Entgegen der Forderung der Mutter, das Kind zumindest […]
Beteiligte in diesem Verfahren waren eine deutsche Staatsangehörige und ein kanadischer Staatsangehöriger. Diese schlossen vor dem Standesamt einer Stadt in der kanadischen Provinz die Ehe, aus der später zwei gemeinsame Kinder hervorgingen. Die Antragsgegnerin kehrte nach der Trennung am 01.11.2018 nach Deutschland zurück und brachte ein weiteres Kind zur Welt, für das eine Erklärung nach […]
Im vorliegenden Fall begehrte die Klägerin von der beklagten Krankenkasse die Erstattung der Kosten einer Kinderwunschbehandlung mittels einer künstlichen Befruchtung. Da die Klägerin in einer gleichgeschlechtlichen Ehe lebt und an einer Fertilitätsstörung leidet, stellte sich 2018 bei der beklagten Krankenkasse Anträge auf Kostenübernahme für Arzneimittel und Behandlungsversuche der Insemination und In-vitro-Fertilisation sowie auf Übernahme von […]
Der dem Finanzgericht zugrunde liegende Fall drehte sich um zwei verheiratete Männer (= Kläger), die 13.000 Euro für die Dienste einer Leihmutter in den USA zahlten. Diese im Kontext der Leihmutterschaft angefallenen Aufwendungen machten die Kläger als außergewöhnliche Belastungen geltend, was vom Finanzamt abgelehnt wurde, da Leihmutterschaft in Deutschland nach dem ESchG verboten sei.
Gegen die […]
In dem Sachverhalt ging es um eine deutsche Staatsangehörige und einen syrischen Staatsangehörigen, die beim Standesamt die Beurkundung einer Erklärung zur Bestimmung des Ehenamens nach Eheschließung beantragten. Zu diesem Zwecke legten sie eine Heiratsurkunde vor, die von der Registrierungsbehörde des Mexikanischen Bundesstaats Baja California Sur ausgestellt worden war. Die Urkunde war zudem versehen mit einer […]
Hier ist genau zu kalkulieren: Die neue Düsseldorfer Tabelle
Guten Tag liebe Leser,
hier ist sie nun: die Düsseldorfer Tabelle 2018. pdf-frisch publiziert vom OLG Düsseldorf unter folgendem Link: Düsseldorfer Tabelle 2018
Was hat sich verändert?
Zum einen wird das Kindergeld um zwei Euro von 192,00 € auf 194,00 […]
RA Jens Christian Göke, LL.M. – Anwalt in Berlin-Schöneberg
Liebe Leser, gelegentlich werde ich in meiner Kanzlei mit dem Elternkonflikt konfrontiert, dass der betreuende Elternteil nicht ausreichend wetterangepasste Kleidung zum Umgang der Kinder mitgibt und der umgangsberechtigte Elternteil vor dem Problem steht, den Kindern keine passende Kleidung […]
Guten Tag, liebe Leser, letzte Woche war ich erneut als Dozent bei der Volkshochschule Berlin Treptow-Köpenick tätig. Der Vortrag handelte über Vorsorgevollmachten und Patientenverfügungen. In den interessanten Diskussionen mit den Teilnehmern wurde das Spannungsfeld zwischen dem Wunsch nach Selbstbestimmung einerseits und der Schwierigkeit andererseits, sich seine Wünsche und Bedürfnisse in der letzten Phase seines Lebens […]