Einschulung und Wechselmodell
Die elterliche Auseinandersetzung über die Auswahl der Schule beschäftigt nicht selten deutsche Familiengerichte. In diesem Zusammenhang möchte ich auf einen Artikel von Herrn Richter aD Herrn Wolfgang Keuter in der ZFam 2022, 285 hinweisen, der folgende Entscheidungskriterien bei der Auseinandersetzung über die Schulwahl zusammengestellt hat:
„Im […]
Kriterien für die Anordnung eines Wechselmodells gegen den Willen des anderen Elternteils
A) Kommunikations- und Kooperationsfähigkeit
Der BGH hat klargestellt, dass ein Wechselmodell nicht dem Wohl des Kindes entspricht, wenn die Kommunikations- und Kooperationsfähigkeit der Eltern durch die Anordnung erst herbeigeführt werden soll.
Voraussetzung für die Anordnung eines Wechselmodells ist daher, dass die Eltern bereits ein grundsätzliches Kommunikations- und Kooperationsniveau miteinander haben.
Gewisse Unterschiede in den Erziehungsvorstellungen der Eltern sind für […]
Kann beim Umgang verlangt werden, den Reisepass mitzugeben?
Tatsächlich musste sogar der Bundesgerichtshof, Beschluss vom 27.3.2019 – XII ZB 345/18 (Vorinstanz OLG Stuttgart) die Frage entscheiden, ob ein Elternteil dazu verpflichtet werden kann, den Reisepass bei der Wahrnehmung des Umgangsrechts mitherauszugeben.Rechtlich war diese Frage komplizierter als man dies erwarten könnte. Nachdem die […]
Einschulung bei gemeinsamen Sorgerecht
In Berlin werden alle Eltern ihre Kinder, die im Zeitraum vom 01.10.2016 bis zum 30.09.2017 geboren worden sind, berlinweit vom
10. Oktober 2022 bis zum 21. Oktober 2022
an der jeweils für sie zuständigen Grundschule anmelden müssen. Die Einschulung im Jahr 2023 wird dann am 02.09.2023 sein (Tag der Einschulungsfeier).
Darf […]
Können einem Elternteil Modalitäten des Umgangs aufgezwungen werden?
Umfang der Umgangspflicht des Umgangselternteils: BVerfG, Beschluss vom 17.2.2022 – 1 BvR 743/21
Kinder haben grundsätzlich ein Recht auf Umgang mit ihren Eltern. Damit korrespondiert eine Pflicht der Eltern zum Umgang mit ihren Kindern.
Ein Fall, in dem der Elternteil seine Umgangspflicht nicht (vollumfänglich) wahrnehmen wollte, hatte nun das BVerfG zu entscheiden.
Abzug von Tilgungsleistungen beim Kindesunterhalt: BGH, Beschluss vom 9.3.2022 – XII ZB 233/21
Berücksichtigung von Tilgungsleistungen beim Kindesunterhalt: BGH, Beschluss vom 9.3.2022 – XII ZB 233/21
Bei getrenntlebenden Eltern ist zumeist ein Elternteil den Kindern gegenüber unterhaltspflichtig und muss monatlich für jedes Kind einen Betrag zahlen, der die Kosten für sämtliche kindliche Bedürfnisse vom Wohnraum bis zur Freizeitgestaltung decken soll. Weil Kinder noch nicht dazu in der Lage sind, […]
Nutzung von Haushaltsgegenständen nach Trennung der Eheleute
Wenn Eheleute sich trennen, stellt sich stets die Frage nach der Verteilung der Haushaltsgegenstände.
Das OLG Hamburg hatte hierzu nun folgendes zu entscheiden: Nach der Trennung der betreffenden Eheleute lebte die Mutter mit den zwei gemeinsamen Söhnen weiter in der Ehewohnung und betreute die Kinder dort; der Vater war ausgezogen und lebte mit seiner neuen Partnerin […]
Düsseldorfer Tabelle 2018
Hier ist genau zu kalkulieren: Die neue Düsseldorfer Tabelle
Guten Tag liebe Leser,
hier ist sie nun: die Düsseldorfer Tabelle 2018. pdf-frisch publiziert vom OLG Düsseldorf unter folgendem Link: Düsseldorfer Tabelle 2018
Was hat sich verändert?
Zum einen wird das Kindergeld um zwei Euro von 192,00 € auf 194,00 […]
Kleidung und Umgangsrecht
RA Jens Christian Göke, LL.M. – Anwalt in Berlin-Schöneberg
Liebe Leser, gelegentlich werde ich in meiner Kanzlei mit dem Elternkonflikt konfrontiert, dass der betreuende Elternteil nicht ausreichend wetterangepasste Kleidung zum Umgang der Kinder mitgibt und der umgangsberechtigte Elternteil vor dem Problem steht, den Kindern keine passende Kleidung […]