Tatsächlich musste sogar der Bundesgerichtshof, Beschluss vom 27.3.2019 – XII ZB 345/18 (Vorinstanz OLG Stuttgart) die Frage entscheiden, ob ein Elternteil dazu verpflichtet werden kann, den Reisepass bei der Wahrnehmung des Umgangsrechts mitherauszugeben.Rechtlich war diese Frage komplizierter als man dies erwarten könnte. Nachdem die […]
In Berlin werden alle Eltern ihre Kinder, die im Zeitraum vom 01.10.2016 bis zum 30.09.2017 geboren worden sind, berlinweit vom
10. Oktober 2022 bis zum 21. Oktober 2022
an der jeweils für sie zuständigen Grundschule anmelden müssen. Die Einschulung im Jahr 2023 wird dann am 02.09.2023 sein (Tag der Einschulungsfeier).
Darf […]
Umfang der Umgangspflicht des Umgangselternteils: BVerfG, Beschluss vom 17.2.2022 – 1 BvR 743/21
Kinder haben grundsätzlich ein Recht auf Umgang mit ihren Eltern. Damit korrespondiert eine Pflicht der Eltern zum Umgang mit ihren Kindern.
Ein Fall, in dem der Elternteil seine Umgangspflicht nicht (vollumfänglich) wahrnehmen wollte, hatte nun das BVerfG zu entscheiden.
Berücksichtigung von Tilgungsleistungen beim Kindesunterhalt: BGH, Beschluss vom 9.3.2022 – XII ZB 233/21
Bei getrenntlebenden Eltern ist zumeist ein Elternteil den Kindern gegenüber unterhaltspflichtig und muss monatlich für jedes Kind einen Betrag zahlen, der die Kosten für sämtliche kindliche Bedürfnisse vom Wohnraum bis zur Freizeitgestaltung decken soll. Weil Kinder noch nicht dazu in der Lage sind, […]
Wenn Eheleute sich trennen, stellt sich stets die Frage nach der Verteilung der Haushaltsgegenstände.
Das OLG Hamburg hatte hierzu nun folgendes zu entscheiden: Nach der Trennung der betreffenden Eheleute lebte die Mutter mit den zwei gemeinsamen Söhnen weiter in der Ehewohnung und betreute die Kinder dort; der Vater war ausgezogen und lebte mit seiner neuen Partnerin […]
Hier ist genau zu kalkulieren: Die neue Düsseldorfer Tabelle
Guten Tag liebe Leser,
hier ist sie nun: die Düsseldorfer Tabelle 2018. pdf-frisch publiziert vom OLG Düsseldorf unter folgendem Link: Düsseldorfer Tabelle 2018
Was hat sich verändert?
Zum einen wird das Kindergeld um zwei Euro von 192,00 € auf 194,00 […]
RA Jens Christian Göke, LL.M. – Anwalt in Berlin-Schöneberg
Liebe Leser, gelegentlich werde ich in meiner Kanzlei mit dem Elternkonflikt konfrontiert, dass der betreuende Elternteil nicht ausreichend wetterangepasste Kleidung zum Umgang der Kinder mitgibt und der umgangsberechtigte Elternteil vor dem Problem steht, den Kindern keine passende Kleidung […]
Guten Tag, liebe Leser, letzte Woche war ich erneut als Dozent bei der Volkshochschule Berlin Treptow-Köpenick tätig. Der Vortrag handelte über Vorsorgevollmachten und Patientenverfügungen. In den interessanten Diskussionen mit den Teilnehmern wurde das Spannungsfeld zwischen dem Wunsch nach Selbstbestimmung einerseits und der Schwierigkeit andererseits, sich seine Wünsche und Bedürfnisse in der letzten Phase seines Lebens […]
Zu der Thematik des Umgangsrechts von Großeltern hatte ich bereits einen Artikel veröffentlich. Nun bin ich bei meinen Recherchen auf eine weitere interessante Entscheidung des OLG Brandenburg gestoßen, die ich gerne vorstellen möchte. (2. Senat für Familiensachen, Beschluss vom 22.05.2017, 10 F 71/17)
Hier […]
Sorgerecht und Wechselmodell
In vielen Trennungsfamilien betreuen die Väter die Kinder nach der Trennung in einem Umfang, der weit über dem üblichen Rahmen eines gewöhnlichen Umgangsrechts liegt. Häufig finden sich Regelungen, dass die Mutter die Kinder 8 Tage und der Vater 6 Tage innerhalb von 14 Tagen […]